Verwendung von Warenzeichen
(Eingetragene Warenzeichen und Geschmackmuster)
Die Versandhaus des Deutschen Feuerwehrverbandes GmbH ist Inhaberin des beim Deutschen
Patentamt als Warenzeichen und Geschmackmuster eingetragenen Feuerwehr-Signets:
Das Feuerwehr-Signet stellt sinnbildlich die Tätigkeiten der Feuerwehren dar:
Brandbekämpfung-TechnischeHilfe-Katastrophenschutz-Rettungsdienst (löschen -bergen-rettenschützen).
Das Signet wurde im Jahre 1973 geschaffen und ist urheberrechtlich geschützt unter den Nummern
979 840 sowie 397 09 343 beim Deutschen Patentamt eingetragen.
Das Emblem der Deutschen Jugendfeuerwehr (DJF) wurde im Jahre 1964 gestiftet und besteht aus
dem Emblem des Deutschen Feuerwehr-Verbandes (DFV) verbunden mit einem Flammen-Symbol.
Das Emblem der DJF ist urheberrechtlich geschützt und unter den Nummern 883 689 sowie 398 55
660 beim Deutschen Patentamt registriert.

Verwendungsvoraussetzung
Feuerwehren dürfen die vorgenannten Warenzeichen des Versandhauses des Deutschen
Feuerwehrverbandes GmbH auf nachstehend aufgeführten Drucksachen ohne vorherige
Genehmigung unter der Voraussetzung nutzen, dass der Druck in Eigenleistung (z.B. durch ein
Mitglied der Feuerwehr) erfolgt und die bedruckten Gegenstände nicht weiterverkauft werden: (z.B.
Sonder-Briefumschläge) Wird eine Druckerei beauftragt, ist diese darauf hinzuweisen, dass es sich
um ein eingetragenes Warenzeichen handelt und das Warenzeichen nicht für andere Aufträge
verwendet werden darf.
- Briefpapier,
- Briefumschläge,
- Postkarten,
- Schmuckumschläge,
- Schmuckkarten,
- Festzeitschriften, * )
- Veranstaltungsplakate
* ) wird die Festschrift durch Anzeigen, die durch Anzeigenwerbegesellschaften eingeworben werden
finanziert und ist die Feuerwehr nur für den redaktionellen Teil der Festschrift verantwortlich, handelt
es sich um eine gewerbliche Verwendung, die durch einen Einzel-Lizenzvertrag zwischen
Versandhaus und der Anzeigenwerbe-Gesellschaft geregelt zu vereinbaren ist.
Der Abdruck des Feuerwehr-Signets und / oder des Emblems der Deutschen Jugendfeuerwehr ist
zusätzlich mit dem Zeichen (R) zu versehen.
Die Einbindung des Signets und / oder des Emblems der Deutschen Jugendfeuerwehr in eine private
oder in eine Homepages der Feuerwehr werden unter der Voraussetzung geduldet, dass das Signet
und / oder Emblem mit einem Link zu https://www.feuerwehrversand.de/ verbunden wird. Aufträge an
gewerbliche Hersteller bedürfen in jedem Fall der Genehmigung des Versandhauses.
Die gewerbliche Nutzung muss jeweils durch den Abschluss eines Lizenzvertrages zwischen dem
Versandhaus des Deutschen Feuerwehrverbandes und dem Lizenznehmer geregelt werden.
(Anträge auf Verwendungserlaubnis auf Anforderung.)
Werden Aufträge unter Verwendung der Warenzeichen und Geschmackmuster an gewerbliche
Hersteller erteilt ohne das eine Lizenz-Vereinbarung zwischen dem Versandhaus und dem Hersteller
zustande gekommen ist, haftet der Auftraggeber gegenüber dem Versandhaus für den Schaden.
Die unerlaubte Verwendung der vorgenannten, eingetragenen Warenzeichen stellt eine Verletzung
des Warenzeichen-Schutzgesetzes (WZG) dar und zieht in jedem Fall rechtliche Konsequenzen und
Schadensersatzforderungen nach sich.
Nur Originalform verwenden
Die genannten Zeichen dürfen nur in der Originalform abgebildet werden. Abweichungen in Form,
Farbe, oder das Hinzufügen von Kränzen, Flammen, Wappen usw. sind ebenso nicht erlaubt, wie die
Einzelabbildung eines der vier Elemente des Feuerwehr-Signets.
Das Einfügen von Kreis-, Stadt-, Gemeinde- oder sonstigen Wappen ist nicht gestattet. (Gemäss
Sondervereinbarung mit einigen Bundesländern dürfen diese das Landeswappen in der Mitte des
Feuerwehr-Signets abbilden.)
Verwendungserlaubnis und Lizenzverträge ausschließlich über:
Versandhaus des Deutschen
Feuerwehrverbandes GmbH
Postfach 24 01 25
53177 Bonn
Fax (0228) 9 53 50 91
email: feuerwehrversand@t-online.de
internet: https://www.feuerwehrversand.de/
Mit verschiedenen Herstellern bzw. Lieferanten bestehen Lizenzverträge. Nähere
Informationen finden Sie unter www.feuerwehrversand.de im Shop unter „Warenzeichen“.

Letzte Änderung am Freitag, 20. Januar 2012 um 10:52:19 Uhr.

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